Nordrhein-Westfalen: Bundesrat fordert weitere Säule der Künstlersozialkasse

Der Bundesrat hat am 16. Oktober einem Entschließungsantrag des Landes Nordrhein-Westfalen zur besseren Absicherung von Erwerbslücken selbstständiger Künstler:innen zugestimmt, wie das Düsseldorfer Ministerium für Kultur und Wissenschaft berichtet. Die Bundesregierung wird damit aufgefordert, eine weitere Absicherung für Lücken in der Erwerbsbiografie zu schaffen. Gemeint sind zum Beispiel ein Einkommensausfall von mehr als zwei Monaten oder eine unerwartete, deutliche Unterschreitung des Durchschnittseinkommens.

Nordrhein-Westfalen hatte die Initiative erstmals im November 2024 in den Bundesrat eingebracht. Die fachliche Grundlage bildet ein Gutachten von Daniel Ulber (Universität Trier) aus dem Jahr 2022, das den Bedarf beschreibt und einen Ansatz für eine weitere Säule in der Künstlersozialkasse (KSK) entwickelt. Vorgesehen ist ein beitragsfinanziertes System, in das Künstler:innen, der Bund sowie die Verwerter künstlerischer und publizistischer Leistungen über die Künstlersozialabgabe einzahlen. Vorgeschlagen werden nach Einkommen gestaffelte Beiträge sowie Regeln wie eine Wartezeit vor dem erstmaligen Bezug oder eine Bemessung des Anspruchs an der Höhe vorheriger Einzahlungen.

Die nordrhein-westfälische Kulturministerin Ina Brandes wertet die breite Mehrheit für den Beschluss als starkes Signal an die Bundesregierung.

 

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