Kurze Einführung in das Recht der Sozialversicherung
von Christoph Nix
Erschienen in: Theaterrecht – Handbuch für Theatermacher (05/2019)
Assoziationen: Recht
Welche Formen der Sozialversicherung gibt es?
Wie kann ich mich sozial absichern?
Was soll ich tun, wenn ich arbeitslos werde?
Das Sozialrecht und das Sozialversicherungsrecht sind ein Unterfall des Öffentlichen Rechts. Sowohl BAföG als auch Wohngeld, das Arbeitsförderungsrecht und das Sozialversicherungsrecht gehören dazu. Die meisten Rechtsgebiete sind jetzt in den Sozialgesetzbüchern I bis VIII geregelt. Zur Überprüfung von Entscheidungen gibt es die Sozialgerichtsbarkeit (Sozialgerichte, Landessozialgerichte und Bundessozialgericht), die Verwaltungsentscheidungen überprüft. Die Sozialgerichtsbarkeit hat ihre Regeln im Sozialgerichtsgesetz (SGG). Wir beschäftigen uns hier nur mit dem Recht der Sozialversicherung (Rente, Kranken- und Pflegeversicherung).
Künstlersozialversicherungen für unabhängige Künstler
Im Grunde gibt es für Bühnenkünstler zwei Möglichkeiten, sich zu versichern. Für die freien Künstler, die in der Regel mit Werkverträgen oder Dienstvertragen arbeiten, bietet sich die Künstlersozialversicherung (Künstlerkasse Wilhelmshaven) an und für abhängig Beschäftigte, für unselbstständige Künstler, also die nach NV Bühne Tätigen, ist die sogenannte Bühnenzusatzversorgung zuständig. Die Einrichtung ist eine Anstalt des öffentlichen Rechts, es ist die Versorgungsanstalt der deutschen Bühnen, die aus organisatorischen Gründen bei der Bayerischen Versorgungskammer in München angegliedert ist.
Das klingt unkompliziert, ist es aber leider nicht. Denn es knüpft bei der Frage an, wann im Bühnenalltag jemand selbstständig, scheinselbstständig oder unselbstständig ist. Es macht dem einzelnen...