Der Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) hat seinen Rücktritt bekannt gegeben. In einer persönlichen Mitteilung bat er den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (ebenfalls CDU) um seine Entlassung. Hintergrund seiner Entscheidung sind die geplanten drastischen Kürzungen im Kulturbereich der Hauptstadt.

Bereits im vergangenen Jahr hatte Chialo eigenen Angaben zufolge Kürzungen im Kulturhaushalt schweren Herzens mitgetragen – aus Verantwortung für Berlin. Die nun vorgesehenen weiteren Einsparungen gingen jedoch aus seiner Sicht zu weit. Sie gefährdeten die Planungssicherheit laufender Projekte und könnten sogar zur Schließung überregional bedeutender Kultureinrichtungen führen, so Chialo.

Er beklagte außerdem, dass eine sachliche Auseinandersetzung über die Einsparmaßnahmen kaum noch möglich gewesen sei. Stattdessen habe sich die öffentliche Kritik zunehmend auf ihn persönlich konzentriert. Mit seinem Rückzug wolle er „Raum für neue Perspektiven“ schaffen.

Joe Chialo, zuvor Musikmanager, hatte das Amt des Kultursenators im April 2023 übernommen. Zuletzt war er als möglicher Nachfolger von Claudia Roth (Grüne) im Amt der Staatsministerin für Kultur und Medien im Gespräch, doch die CDU entschied sich Anfang der Woche für den Medienunternehmer Wolfram Weimer. Chialo sprach seinem Parteikollegen öffentlich Mut und Erfolg zu.

Medienberichten zufolge könnte die bisherige Kulturstaatssekretärin Sarah Wedl-Wilson kommissarisch die Nachfolge antreten.

Für das kommende Haushaltsjahr sind Einsparungen in Höhe von rund 130 Millionen Euro im Berliner Kulturbereich vorgesehen – etwa zwölf Prozent des ursprünglich geplanten Etats. Diese Kürzungen sind Teil eines umfassenden Sparkurses, der Einsparungen von insgesamt rund drei Milliarden Euro im gesamten Stadtetat vorsieht.