Thema
Berliner Chaos-Tage
Fehlende gegenseitige Abstimmung der Senatoren brachte die Berliner Kürzungspolitik von Joe Chialo von Anfang an auf Schlingerkurs
von Thomas Flierl
Erschienen in: Theater der Zeit: Die Kürzungskatastrophe – Wie Einsparungen Theater bedrohen (01/2025)
Assoziationen: Berlin Dossier: Kulturkürzungen Komische Oper Berlin
In einem beispiellosen Verfahren versucht der Berliner Senat aus CDU und SPD, den Landeshaushalt zu konsolidieren. Die im April 2023 angetretene Regierung hat für den Zeitraum 2019 bis 2024 ein strukturelles Defizit von 5 Mrd. Euro ausgemacht, das durch Ausgabenkürzungen von 3 Mrd. im Jahre 2025 und von weiteren 2 Mrd. im Jahre 2026 ausgeglichen werden soll. Anfang Dezember 2024 steht immer noch nicht fest, mit welchen konkreten Budgetreduzierungen im Kulturhaushalt 2025 die Kultureinrichtungen und Förderbereiche ab 1. Januar umzugehen haben.
Dabei hatte derselbe Senat durch Nutzung von Sonderprogrammen – in der Tradition der Vorgängerregierungen – den Berliner Kulturetat auf den Rekordwert von 1,1 Mrd. Euro gesteigert. Im Januar 2024 habe Finanzsenator Stefan Evers (CDU) die Fachressorts um Kürzungsbeiträge, darunter den Kultursenator um 200 Mio. Euro gebeten, woraufhin Kultursenator Joe Chialo (CDU) in der Öffentlichkeit unbekannte Kürzungsvorschläge von 10 Prozent, d. h. 110 Mio. Euro, eingereicht haben soll. Erst im September 2024 gab es dann eine Begegnung der beiden Senatoren mit Vertreter:innen der Kultureinrichtungen im Humboldt-Forum, bei der Evers die finanzpolitische „Zeitenwende“ erläutert haben soll. Offenbar wurde also die Zeit zwischen Januar und September vertrödelt, in der man mit den Kultureinrichtungen die finanzielle Lage hätte besprechen oder gar ein kulturpolitisches...
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