Die Kritik der Moderne und ihre Sackgassen
von Bernd Stegemann
Erschienen in: Das Gespenst des Populismus – Ein Essay zur politischen Dramaturgie (01/2017)
Als die FPÖ 2000 an der österreichischen Regierung beteiligt war, wurde in das bisherige politische Spektrum von links, Mitte, rechts der neue Terminus des Rechtspopulismus eingeführt, der zwischen rechtsextrem und Mitte-rechts verortet wurde. Damit versuchte man, das Problem zu lösen, dass nun eine Partei rechts von Mitte-rechts Teil der Regierung geworden war und diese Partei nach der bisherigen Logik rechtsextrem hätte sein müssen. Die Regierungsbeteiligung einer rechtsextremen Partei in Österreich hätte aber zu viel Unruhe vor allem bei den europäischen Nachbarn gebracht und außerdem konnte die FPÖ nicht eindeutig als rechtsextrem verstanden werden. So wurde eine neue politische Richtung erfunden, die ihrem Begriff nach eigentlich keine eigene Richtung hätte sein dürfen. Denn beim Populismus handelt es sich nicht um eine eigene Ideologie, sondern um einen politischen Stil oder eine Anrufungspraxis, die sich mit verschiedenen Haltungen verbinden kann. Manche sprechen darum von einer „dünnen Ideologie“8.
Die Bezeichnung „rechtspopulistisch“ fügt dem bisherigen rechten Spektrum eine Neuigkeit hinzu, die weniger im inhaltlichen oder weltanschaulichen Gehalt liegt als vielmehr in der Art, wie diese Politik sich öffentlich darstellt und damit Mehrheiten erringt. Seit 2000 nimmt die Zahl der rechtspopulistischen Parteien und Regierungen in Europa stetig zu. Bei allen Differenzen gibt es eine...