Theater der Zeit

Die kalte Linke und die Flüchtenden

von Bernd Stegemann

Erschienen in: Das Gespenst des Populismus – Ein Essay zur politischen Dramaturgie (01/2017)

„Wider besseres Wissen verneigen sich große Teile, vor allem der Linken, vor einer frauenverachtenden, todesverliebten Wüstenreligion.“

Neo Rauch 201638

Die Befreiung aus der bürgerlichen Sentimentalität könnte ein Nachdenken erlauben, das seit Herbst 2016 verhindert wird. Noch heute gelten die Vorurteile, dass derjenige, der die Willkommenskultur kritisiert, ein Rassist, und derjenige, der die Wirtschaftspolitik der Kanzlerin ablehnt, ein linker Spinner ist. Erst wenn man den Zusammenhang zwischen beiden politischen Entscheidungen der CDU-Kanzlerin begreift, wird eine politische Wahrheit daraus.

Die Flüchtlingskonvention, der alle Staaten in Europa verpflichtet sind, ist ein Resultat des Zweiten Weltkriegs. Mit dem Ende der gewaltigen Völkerwanderungen nach 1945 ebbte die Migration ab und kam schließlich durch den Eisernen Vorhang fast vollständig zum Erliegen. In diese Phase fallen die Liberalisierungen der Flüchtlingskonvention, die schließlich zu der bis heute gültigen Fassung geführt haben, bei der alle Menschen, die in ihrer Heimat von Verfolgung, Krieg oder Diskriminierung bedroht sind, Asylrecht in Europa genießen. Einziges Hindernis hierbei ist, dass sie es über die Grenze der EU bzw. bis zur deutschen Grenze schaffen müssen, da Asyl nicht in den Fluchtländern beantragt werden kann.

Nach dem Ende des Kalten Kriegs und mit der Globalisierung sind die Kenntnisse über das Wohlstandsungleichgewicht im gleichen Maße...

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