It’s the economy, stupid!
von Bernd Stegemann
Erschienen in: Das Gespenst des Populismus – Ein Essay zur politischen Dramaturgie (01/2017)
Das Fundament des liberalen Populismus besteht in der systemtheoretischen Erkenntnis, dass Grenzen nicht über erkennbare Instanzen kontrolliert werden dürfen, da diese der Komplexität nicht gewachsen und kritikanfällig sind. Der Liberalismus hat darum die paradoxe Grenze erfunden, die die Entscheidung über den Zutritt vorgeblich in jeden Einzelnen verlegt und damit alle Angriffe auf ihr Grenzregime unmöglich gemacht hat. Diese Konstruktion erinnert nicht zufällig an die Logik des Marktes.
Die Funktion des Marktes besteht darin, dass durch ein Aufeinandertreffen von zwei gegensätzlichen, aber aufeinander bezogenen Interessen ein Verhältnis entsteht, das über den Preis zu einer geregelten Kommunikation findet. Für diese Funktion muss der Markt frei von anderen Mächten sein, die den Preis bestimmen wollen. Für Adam Smith war die Freiheit des Marktes die Grundvoraussetzung einer guten Volkswirtschaft. Diese Grundbedingung ist im Neoliberalismus ins Gegenteil verkehrt worden. Die Befreiung des Marktes wendet sich heute ausschließlich gegen staatliche Eingriffe und ignoriert die Macht der Monopole. So verliert der Markt die Grundlage seiner Freiheit und wird mit der kapitalistischen Wertschöpfung gleichgesetzt, die allein dem Profit des stärksten Teilnehmers gilt, der naturgemäß der Monopolist ist.
Der Markt erfüllt heute nicht mehr seine Funktion, Waren und Werte bestmöglich zu verteilen. Stattdessen begegnen sich hier zwei Kräfte, die...