Theater der Zeit

Verfassungsrechtliche Kunstbegriffsdefinitionen

von Moritz Johannes Ott

Erschienen in: Recherchen 168: Der urheberrechtliche Schutz performativer Kunst – Theater, Aktion, Performance (09/2023)

Die Erfassung des sachlichen Schutzbereiches der in Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG normierten Kunstfreiheitsgarantie stellt den Rechtsanwender vor ein »Definitionsdilemma«.1022 Denn einerseits gilt: »Was der Staat nicht definieren kann, kann er auch nicht schützen.«1023 Da aber bereits jede Definition die Kunstfreiheitsgarantie einschränke, liege hierin, so ein weit verbreiteter Vorwurf, eine »Quadratur des Kreises«.1024 Von einigen Stimmen wird daher ein »Definitionsverbot«1025 gefordert, weil es, wie es das Bundesverfassungsgericht formuliert, unmöglich sei, »Kunst generell zu definieren«.1026 Demgegenüber geht die überwiegende Meinung ebenso wie die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts von einem »Definitionsgebot«1027 des Schutzbereichs von Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG aus, weil auch der »weltanschaulich neutrale Staat«1028 das Recht auf etwas Bestimmbares anwenden muss.

Das Bundesverfassungsgericht versucht in seiner Rechtsprechung, die Kunstfreiheitsgarantie von den Schranken her zu denken, indem es Kunst von »Nicht-Kunst«1029 abgrenzt. Unter impliziter Bezugnahme auf den Beitrag von F. Müller zur verfassungsrechtlichen Kunstfreiheitsgarantie »Freiheit der Kunst als Problem der Grundrechtsdogmatik« knüpft das Bundesverfassungsgericht an den Begriff der Kunst als »Rechtsbegriff«1030 an und prüft im Einzelfall, ob dieser die »der Kunst eigenen Strukturmerkmale«1031 aufweist. Dabei wird davon ausgegangen, dass der vom Normprogramm als frei geschützte Lebensbereich einen strukturierten...

Sie möchten den gesamten Beitrag lesen?

Diese Angebote schalten den Artikel frei:

Tageszugang

12 Stunden ohne Paywall

5,99 €

Online lesen

Bücher online lesen

TdZ-Artikel seit 2013 online lesen

Exklusive Online-Artikel lesen

„Arbeitsbücher“ online lesen

double-Artikel online lesen

IXYPSILONZETT-Artikel online lesen

PDF-Downloads

Die aktuelle TdZ-Ausgabe

Das jährliche Arbeitsbuch

Sonderpublikationen

Persönliches Archiv mit allen bereits erworbenen Downloads

Die aktuelle double-Ausgabe

Die aktuelle IXYPSILONZETT-Ausgabe

Sonstiges

Anmelden per E-Mail

Persönliche Merklisten

Professional

Zeitschriften und Bücher online lesen

ab 12,50 € / Monat

Online lesen

Bücher online lesen

TdZ-Artikel seit 2013 online lesen

Exklusive Online-Artikel lesen

„Arbeitsbücher“ online lesen

double-Artikel online lesen

IXYPSILONZETT-Artikel online lesen

PDF-Downloads

Die aktuelle TdZ-Ausgabe

Das jährliche Arbeitsbuch

Sonderpublikationen

Persönliches Archiv mit allen bereits erworbenen Downloads

Die aktuelle double-Ausgabe

Die aktuelle IXYPSILONZETT-Ausgabe

Sonstiges

Anmelden per E-Mail

Persönliche Merklisten

Upgrade für Printabonnenten

Professional – Zeitschriften und Bücher online lesen

50,00 € / 12 Monate

Online lesen

Bücher online lesen

TdZ-Artikel seit 2013 online lesen

Exklusive Online-Artikel lesen

„Arbeitsbücher“ online lesen

double-Artikel online lesen

IXYPSILONZETT-Artikel online lesen

PDF-Downloads

Die aktuelle TdZ-Ausgabe

Das jährliche Arbeitsbuch

Sonderpublikationen

Persönliches Archiv mit allen bereits erworbenen Downloads

Die aktuelle double-Ausgabe

Die aktuelle IXYPSILONZETT-Ausgabe

Sonstiges

Anmelden per E-Mail

Persönliche Merklisten

Assoziationen

Neuerscheinungen im Verlag

Alex Tatarsky in „The Future Is For/ Boating“ von Pat Oleszkos, kuratiert von ACOMPI für die Galerie David Peter Francis, Juni 2024, vor dem Lady Liberty Deli im St. George Terminal, Staten Island, New York